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Die Entwicklung ist besorgniserregend

Tabea Rößner, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Seit über 15 Jahren befinden sich die verkauften Auflagen im Sinkflug, Anzeigenpreise ebenso – private Verlagshäuser kämpfen ums Überleben im Medienwandel. Den Fehler der Anfangsphase in den Nullerjahren, nicht gleich zu Beginn auf Pay-Modelle zu setzen, bezahlen sie nun teuer. Einerseits stehen sie unter dem Druck, Bezahlmodelle durchzusetzen. Anderseits müssen sie dann befürchten, noch mehr Leser zu verlieren. Zwar war die Entwicklung der vergangenen Jahre für TV-Anstalten weit weniger dramatisch. Doch inzwischen haben auch sie Einbußen zu beklagen, da sich die Relevanz auf viele verschiedene Kanäle von zahlreichen Anbietern verteilt. Alternative Medien nehmen den Platz ein, der von Qualitätsmedien in dieser Entwicklung freigegeben wurde. Nun stehen sie alle unter dem Druck desselben Dilemmas: Überleben oder Reichweite? Zwar machen sie Lügen, Fake-News und üble Nachrede als gemeinsamen Feind aus. Dennoch ist es wenig verwunderlich, dass die Diskussion um das Duale Rundfunksystem neu entbrennt. Ebenso wenig, dass ZDF-Intendant, Thomas Bellut, einen anderen Blick auf die Dinge hat, als Springer-Chef Mathias Döpfner. Doch welche Auswirkungen hat der Medienwandel auf die Politik und gesellschaftlichen Diskurs? Bedeutsam, sagte Tabea Rößner, Bundestagsabgebordnete der Grünen.

Gutenberg-Talk: Ist erkennbar, dass die Medienlandschaft sich durch den Digitalisierungsprozess verändert?

Tabea Rößner: Auf jeden Fall! Für Medien hat sich die gesamte Wertschöpfungskette verändert: Produktion, Produkt, Nutzung, Vertrieb, Konkurrenz und Geschäftsmodell. Die Medienwelt ist in den vergangenen Jahren ganz schön ins Wanken geraten. Der Wettbewerbsdruck ist gestiegen, da Jede und Jeder – etwa mit einem Blog oder YouTube-Kanal - heute publizieren und zu viel geringeren Kosten produzieren und vertreiben kann als früher. Heute wird weniger linear, mehr on-demand geschaut, in vielen Fällen weniger print, mehr online und auf mobilen Empfangsgeräten. Und die Darstellungsformen wie Bewegtbild, Audio, Video und Text vermischen sich. Zudem müssen Nachrichten heute so schnell sein wie nie zuvor, mit Aktualität kann eine Zeitung am nächsten Morgen nicht mehr punkten. Und die großen Plattformen Facebook und Co. werden zunehmend zu Konkurrenten, indem sie zu den größten Vertreibern von Nachrichten und Informationen werden, ohne sie zu kuratieren und mit ihren Geschäftsmodellen Werbekunden abwerben. Gerade für die Verlage sind das schwierige Zeiten. Hinzu kommt: Die Leserinnen und Leser haben sich daran gewöhnt, Nachrichten online gratis zu erhalten. Das war im Rückblick ein großer Fehler. Die klassischen Medien müssen daher dringend Wege finden, funktionierende Geschäftsmodelle zu entwickeln, damit sie journalistische Angebote weiterhin finanzieren können.  Aber die Gesellschaft muss natürlich auch anerkennen, dass gute Recherche, Hintergründe, umfassende Berichterstattung auch was kostet und nicht gratis zu erhalten ist. Zwar steigt grundsätzlich die Zahlungsbereitschaft, aber durch die vielen kostenlosen Inhalte ist der Zwang noch nicht so groß. 

Grundsätzlich sind meiner Ansicht nach journalistische, einordnende Angebote in einer digitalen Welt wichtiger denn je angesichts von Desinformation und Manipulationsversuchen. Die Medien müssen sich aber auch auf die gewandelte Welt einstellen und ihre Angebote anpassen. Das ist ein Lernprozess für alle Seiten.

Gutenberg-Talk: Eine Veränderung ist, dass der Zeitdruck massiv zugenommen hat. Dies macht die Arbeit für Journalisten anspruchsvoller. Wie hat sich die Arbeit von Politikern verändert?

Tabea Rößner: Mit Twitter, Facebook und Co. dreht sich die Uhr schneller, und der Zeitdruck wirkt sich natürlich auch auf uns Politiker aus. Wir haben quasi die gleiche Timeline wie Journalistinnen und Journalisten und müssen rund um die Uhr erreichbar sein. Sind wir es nicht, kommen wir nicht vor. Und je schneller wir ein zitierfähiges Statement abgeben, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass es aufgegriffen wird. Manchmal wäre es besser, erst einmal eine Runde zu drehen oder intensiver über ein Thema nachzudenken. So werden wahrscheinlich öfter mal Floskeln geäußert als fundierte Aussagen, weil man ja auch nichts Falsches sagen will. Das ist nicht hilfreich und letztlich für die Medien eigentlich auch eher unattraktiv. Dabei hat sich damit unsere politische Arbeit ja nicht erschöpft: Man muss sich natürlich die Zeit nehmen, das Thema in der Tiefe zu betrachten und die Frage beantworten, ob und welche parlamentarischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Da ist schon ein enormer Zeitdruck gegeben.

Der Zeitdruck wirkt sich auch auf das Agendasetting aus. Grundsätzlich haben wir ja unsere eigene Agenda, wollen Diskussionsbeiträge liefern, Anträge formulieren. Aber viele Themen werden von außen an uns herangetragen, oft kommen da die eigenen Themen zu kurz. Die Digitalisierung hat uns also einerseits tolle Instrumente in die Hand gegeben, um mit den Bürgerinnen und Bürgern auch direkt in Kontakt zu treten und selbst schnell an diverse Informationen zu kommen. Auf der anderen Seite kostet es eine ganze Menge Ressourcen, die Kanäle zu beobachten und zu bedienen, und wir müssen mehr für Kommunikation aufwenden, was auf Kosten anderer Arbeit geht. 

Gutenberg-Talk: Durch den Auflagenrückgang der privaten Verlage ist ein Vakuum in der Medienlandschaft entstanden. Diese Lücke wird zunehmend von alternativen Medien besetzt. Hierbei handelt es sich um Publikationen, die nicht immer mit einwandfreien Quellenangaben arbeiten und zudem unverhohlen als Sprachrohr politischer Parteien fungieren (wie etwa im Fall von Compact und der AFD). Muss die Politik auf diesen Bereich einwirken? Oder kann man darauf hoffen, dass der Qualitätsjournalismus – privat und öffentlich-rechtlich – verlorenes Terrain zurückgewinnt?

Tabea Rößner: Diese Entwicklung ist besorgniserregend, und wir müssen sie genau beobachten. Dabei gilt es zu vergegenwärtigen: Es geht um Meinungsfreiheit auf der einen Seite, aber auch um den freiheitlich demokratischen Meinungsbildungsprozess, wesentliche Grundlage demokratischer Gemeinschaften. Es ist ja einerseits gut, dass jede und jeder durch die technischen Neuerungen zum Sprachrohr werden kann – gerade in autoritären Regimen kann das eine der wenigen Möglichkeiten sein, politisch aktiv zu werden, Bürgerinnen und Bürger für eine gemeinsame Sache zu vernetzen. Das Ganze hat aber eben die Kehrseite, dass auch unseriöse, sogar kriminelle Stimmen diese Möglichkeiten nutzen können. Früher tummelten sich viel weniger Anbieter auf dem Markt, und diese waren zudem deutlicher gelabelt: Für Leserinnen und Leser war schnell erkennbar, welche politische Tendenz ein Blatt am ehesten vertrat und ob sie als Quelle vertrauenswürdig war. Auch die Verbreitung von Desinformation fand dadurch schneller seine Grenzen: Dass journalistische Sorgfaltspflichten eingehalten wurden, darauf achtete die Redaktion selbst oder Gremien wie Rundfunkrat oder Presserat. Das hat sich massiv verändert. Nachrichten laufen über Facebook, Twitter und Co. Häufig ist schwer nachzuvollziehen, wer dahintersteckt, eine seriöse oder unseriöse Quelle, ein Mensch oder Social Bot, ob es sich um eine Desinformationskampagne handelt oder um neutrale Information. Hinzu kommt, dass auch die algorithmenbasierte Verbreitung von Nachrichten, die den Nutzerinnen und Nutzern das ihnen individuell passende liefert, Echokammern befördert und man so verstärkt mit Meinungen konfrontiert wird, die der eigenen entspricht. Das ist nicht gut für einen gesellschaftlichen Diskurs.

Wir müssen also etwas dafür tun, demokratische Meinungsbildung auch in Zukunft zu gewährleisten. Und der Staat hat die Aufgaben, Risiken für den Meinungsbildungsprozess zu minimieren. Der jüngste Facebook-Skandal und die Manipulationsvorwürfe gegenüber Cambridge Analytica zeigen, wie wichtig dies ist. Zudem müssen sich alle Plattformen wie Facebook und Gatekeeper wie die Suchmaschine Google an geltendes Recht halten. Und da gilt es: Meinungsäußerung: Ja, aber transparent. Und gezielte Desinformation, politische Kampagnen unter dem Deckmantel seriösen Journalismus: Nein. Da müssen Plattformen und Suchmaschinen auch deutlich mehr Manpower investieren. Auch die klassischen Medien sollten mehr auf Qualität als auf Schnelligkeit setzen. Ich sehe hier eine besondere Verantwortung bei den öffentlich-rechtlichen Medien. Ihre Zukunftsaufgabe ist es, durch seriöse Nachrichten und Hintergrundberichterstattung Orientierung und Einordnung zu bieten. Denn hier haben wir eine Quelle, die ganz klar der objektiven Berichterstattung und journalistischen Sorgfaltspflichten verpflichtet ist.

Gutenberg-Talk: Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung – Herr Bellut nannte es die Zukunftsfragen unserer Medienordnung – auf den gesellschaftlichen Diskurs?

Tabea Rößner: Ohne in Alarmismus zu verfallen: Der gesellschaftliche Diskurs ist aufgrund der zuvor genannten Gründe eindeutig gefährdet, und wir müssen das ernst nehmen. Die Studienlage ist noch nicht eindeutig, ob und inwieweit Filterblasen und Echokammern durch diese neuen digitalen Entwicklungen den gesellschaftlichen Diskurs beeinflussen. Das Internet hat aber ein bestimmtes Misstrauen einiger Menschen gegenüber den sogenannten „Mainstream-Medien“ verstärkt und befeuert. Das nutzen einige aus. Die AfD-Bundestagsfraktion kündigte unlängst einen eigenen „Newsroom“ an, weil den „Mainstream-Medien“ ja nicht mehr zu trauen sei. Auch hier suggeriert der Begriff Newsroom, dass es sich um Berichterstattung nach journalistischen Prinzipien handele und nicht um politisch gefärbte Pressearbeit der Fraktion. Diese Intransparenz scheint mir klar gewollt. Die Menschen müssen wissen, woher die Nachricht kommt und ob sie ihr vertrauen können. Da sollten Grenzen eingehalten werden.

Es sind sich aber wohl alle darin einig, dass wir das beobachten müssen. Wir stehen da immer noch am Anfang. 

Gutenberg-Talk: Ein Teil Herrn Belluts Kritik bezog sich auf die Selektion des Medienangebots. Während früher eine bewusste Entscheidung des Verbrauchers für ein bestimmtes Medium notwendig war, wird er heute durch Automatismen, wie etwa Algorithmen versorgt. Ist diese Praxis – vorwiegend in den Sozialen Medien – bedenklich?

Tabea Rößner: Nicht erst mit Cambridge Analytica ist klar geworden, welche Macht gerade die sozialen Plattformen bei der Nachrichtenverbreitung und demokratischen Meinungsbildung haben. Wir müssen uns davon verabschieden, dass wir es hier mit demokratischen Systemen zu tun haben. Das sind sie nicht.

Es kann nicht hilfreich sein, dass Systeme Nachrichten nach intransparenten Kriterien für die Nutzerinnen und Nutzer liefern. Viele sagen: „Es geht doch nur um passgenaue Angebote, passgenaue Werbung. Ist doch toll, wenn ich nur noch Dinge anschauen muss, die mich auch interessieren.“ Das ist zu kurz gedacht. Wenn ich nur noch Nachrichten erhalte, die mein bereits bestehendes Weltbild bestätigen, ist das ziemlich gefährlich für demokratische Prozesse. Denn es verhindert, dass ich mich auch nur ansatzweise mit anderen Meinungen auseinandersetze. Natürlich war das früher auch so. Die meisten werden wohl die Zeitung gekauft haben, die ihrer politischen Einstellung am ehesten entsprach. Dennoch musste auch hier eine gewisse Binnenvielfalt und journalistische Sorgfaltspflichten eingehalten werden. Zudem kehrt man den eigentlichen Vorteil des Internets, eine breite Angebotsvielfalt, damit ja gerade ins Gegenteil. Und es geht noch weiter: Auch das passgenaue Film-, Musik-, sogar Werbeangebot begrenzt unseren Horizont immer weiter. Wir müssen als Nutzerinnen und Nutzer die Instrumente wieder in die Hand bekommen und entscheiden dürfen, nach welchen Kriterien auch im Internet der Blick in die Welt für uns aufbereitet wird.

Gutenberg-Talk: Sind Zusammenhänge darstellbar zwischen der breiten Wahrnehmbarkeit solcher Publikationen einerseits und den Veränderungen in der parteipolitischen Landschaft in Deutschland andererseits?

Tabea Rößner: Ich denke schon, dass sich das gegenseitig bedingt. Wir müssen aber auch an die Ursachen heran. Warum glauben so viele Menschen, die klassischen Medien würden sie belügen? Warum wenden sich doch eine beachtliche Zahl der Menschen von etablierten Parteien ab und hin zu vor allem rechtspopulistischen Bewegungen? Da gab es gewisse Brüche in der Vergangenheit. Vielleicht auch eine bestimmte Arroganz von Politik und Medien. Und wir sehen solche Entwicklungen ja nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und in den USA. Es ist daher wichtig, zu verstehen, bevor man (ver)urteilt. Es ist aber auch wichtig, aufzuklären und alles dafür zu tun, den demokratischen Meinungsbildungsprozess wieder auf gemeinsamen Plattformen zu beleben – nicht in den Ecken und Nischen des Netzes.