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Kampf ums Rathaus

Bild: Marcus Steinbrücker

Wiesbaden hat es hinter sich, in Mainz steht es noch bevor – kommunalpolitisch waren beide Landeshauptstädte am Rhein von heftigen Beben erfasst worden. In der hessischen Landeshauptstadt gab der nunmehr ehemalige Oberbürgermeister Sven Gerich nach einer bislang ungeklärten Affäre um Urlaubsreisen bekannt, zu einer erneuten Kandidatur nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Während Wiesbaden auch weiterhin von einem SPD Mann regiert wird, ist der Ausgang der Mainzer Oberbürgermeisterwahlen keineswegs vorhersagbar.

Unabhängig von der Urlaubsaffäre wurde Kritik laut um ein Weihnachtsessen mit dessen Mainzer Amtskollegen, sowie deren Lebenspartnern im Jahr 2017. Diese gemeinsamen Essen sind zwar durchaus üblich und zudem mit offiziellen Budgets in der jeweiligen Stadtkasse versehen. Uneinigkeit indes herrschte über die Frage, ob es sich nun um ein dienstliches oder privates Essen gehandelt habe. Und – natürlich – in der Folge darüber, ob bekannt war, wer die Rechnung beglichen habe. Ein bisschen was schwappte also auch über den Rhein in die rheinland-pfälzische Hauptstadt. Ob es ein Sturm im Wasserglas oder doch ein Beben im Weinglas war, wird sich wohl erst im Herbst dieses Jahres im Zuge der Mainzer Oberbürgermeister-Wahlen herausstellen. Das ist gut und schlecht zugleich.
 

Gut ist es, weil Politiker einmal mehr für die Anteilnahme der Bevölkerung sensibilisiert werden. Dies wiederum führt zu mehr Transparenz und Handlungsdruck. Schlecht hingegen ist es, da im Allgemeinen unterschiedliche, mitunter komplexe Zusammenhänge in der Gemengelage eines Topfes landen. Dabei ist allzu oft der Topf gar nicht mehr entscheidend, sondern nur noch die Gemengelage. Das erinnert stark an das berühmt-berüchtigte argumentum ad hominem, die Rede gegen die Person, nicht gegen die Sache.
 

Während der Wiesbadener Wahlkampf vergleichsweise lautlos vonstattenging, verspricht der Kampf um den Oberbürgermeisterposten in Mainz Spannung. Nicht nur, weil es neben Amtsinhaber Michael Ebling von der SPD mit Tabea Rößner von den Grünen und Nino Haase, der von der CDU unterstützt wird, zwei weitere aussichtsreiche Kandidaten gibt. Sondern auch, weil abzuwarten sein wird, welche Auswirkungen die Ereignisse haben werden, die das Mainzer Rathaus zu Anfang des Jahres erschütterten. Sie erinnern sich, da kursierte ein anonymer Brief mit heftigen Vorwürfen nicht nur gegen Ob Michael Ebling persönlich, sondern gleichfalls gegen die gesamte Mainzer Administration. Zwar entschuldigten sich die Verfasser des Briefes dafür, dass sie im Schutz der Anonymität agierten, scheuten jedoch gleichzeitig nicht davor zurück, schwere Vorwürfe in den Raum zu stellen. Strafanzeigen wurden wechselseitig erstattet. Was bleibt, ist ein Nachgeschmack der Ungleichheit. Während die eine Seite mit offenem Visier und Impressum kämpft, bleibt die andere im Verborgenen. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Vorwürfe, ist dies zutiefst bedenklich, findet (Kommentar) der Autor dieses Textes (ich). 

Nun befremdet es Sie womöglich, dass der Autor dieses Textes (ich) seine Meinung dartut (Kommentar), indem er (ich) in der dritten Person über sich schreibt. Das hat nichts mit Pluralis Majestatis oder dergleichen zu tun, sondern nur mit einer Sensibilität für journalistische Grundsätze. 

Da fühle ich mich (der Autor dieses Textes) zuletzt an das Rezo-Video erinnert, in dem der gleichnamige Youtuber unter dem Titel „Jetzt reicht´s – die Zerstörung der CDU“ ebenjene Grundsätze vermissen lässt. Zugegeben, anonym ist es nicht. Dennoch weiß niemand, ob es sich um eine Dokumentation oder einen Kommentar handelt. Ebenso wenig klar ist, woher er seine Quellen bezogen hat. Das Statement von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer war sicherlich unglücklich. In der Sache hatte sie vollkommen recht, als sie ihren Vergleich mit den 70 Zeitungsredaktionen zog. Wenn ich nun noch an die Debatte mit Böhmermanns Erdogan-Video vor ein paar Jahren denke, wo es um die Grenzen oder die Zulässigkeit von Satire ging, glaube ich, dass es wichtiger ist, sich Gedanken um die Regeln des Diskurses zu machen, als um die Härte der Auseinandersetzung. Schon aus ganz pragmatischen Gründen. Der Kampf gegen einen Unsichtbaren ist ein Kampf gegen Windmühlen.

Nun möchten Sie mir gestatten, meine Gedanken im Stil des Jargons zu beenden, ohne die eher halbwitzige Pointe vollends überzustrapazieren. Der Autor dieses Textes (ich erwähnte es) freut sich auf einen heißen Mainzer Politsommer mit vielen guten Gesprächen und Meinungen (Sie wissen schon). Ich (herrje) hoffe, dass ich bis dahin gesund bleibe und nicht der Schizophrenie anheimfalle. Auch möchte ich versprechen, dass für den Spruch mit dem Wein- und Wasserglas ein Phrasenschwein bereitsteht. Wegen der fünf Euro dafür habe ich bereits mit meiner Bank gesprochen. Keine Sorge, das klappt, Draghi hält die Zinsen ja auf null.